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HDJ verboten - Schäuble setzt Zeichen für demokratische Werte

Einst lebte Phillip mit seinen Eltern in einem Randbezirk Berlins, doch seit sein Vater die Familie nach Arbeitslosigkeit, Frustration und vielen Streitereien mit Phillips Mutter verließ, konnte diese sich dort die Miete allein nicht mehr leisten. Phillips Vater arbeitet inzwischen in der Schweiz auf Großbaustellen, Phillip wohnt mit seiner Mutter in Berlin-Neukölln - einem so genannter "Problembezirk", von denen es viele in bundesdeutschen Städten gibt. Phillip ist 10 Jahre alt. In seiner Schulklasse ist er einer von zwei Deutschen. Auf dem Pausenhof ist er der Außenseiter. Da seine Mutter bis zum späten Abend in einem Supermarkt arbeitet, verbringt Phillip den Nachmittag in Jugendclubs des Bezirks, wo er mit Kindern in seinem Alter zusammentrifft, deren Sprache er aber nicht versteht und die ihm nicht erst einmal gezeigt haben, dass er nach ihren Regeln zu spielen hat. Phillip hat sich daran gewöhnt, täglich sein Essensgeld spätestens beim Betreten des Schulhofs abgeben zu müssen.

"Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen […] zu schützen. […] In unserer offenen Gesellschaft geht der Kampf gegen Rechtsextremismus uns alle an. […] Wir brauchen verantwortungsbewusste Eltern, sensibilisierte Lehrerinnen und Lehrer und andere engagierte Vorbilder, die unseren Kindern und Jugendlichen Werte vermitteln, auf denen unsere freiheitliche Gesellschaft aufbaut. […] Das heutige Verbot steht für diese Entschlossenheit."

Mit diesen Worten begründete Innenminister für Staatssicherheit Wolfgang Schäuble das heutige Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) - das Verbot einer Jugendorganisation, die sich selbst als "aktive, volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren" beschreibt und deren Aufgabe es laut Satzung ist, "die Jugend zu dem Nächsten hilfreichen, der Heimat und dem Vaterland treuen und dem Gedanken der Völkerverständigung aufgeschlossenen Staatsbürgern" heranzuziehen. In den Medien ist sogleich die Rede von braunen Rattenfängern, vom Missbrauch der Jugendarbeit, von Rechtsextremisten. Schlagworte, die auf eingebrannte Assoziationen setzen: Rechtsextremisten sind die Bösen, denen es Widerstand zu leisten gilt - wie es sich für gute Demokraten gehört. Und schließlich sind wir doch gute Demokraten, oder?

Ein Leben lang geprägt von diesem Denkmuster hat trotz der grundgesetzlich verbrieften Freiheit, sich seine Meinung frei aus allen allgemein zugänglichen Quellen bilden zu dürfen, fast jeder Deutsche längst verlernt, was es heißt, sich eine eigene Meinung zu bilden. Dabei kann es so einfach sein: Das Internet bietet (noch) eine nahezu grenzenlose Auswahl allgemein zugänglicher Quellen, derer man sich bedienen kann. Und nicht einmal ein "Klick" auf eine "verbotene Seite" ist nötig: So kann man der offiziellen Seite des Berlin-Neuköllner Jugendamtes schon anhand der Fotos entnehmen, was Demokraten unter "richtiger" Jugendarbeit verstehen: Fast kein einziges Kind deutscher Abstammung ist darauf zu sehen. Und so wundert auch die Aussage nicht, was die Aufgabe des Jugendamtes sei (wohlgemerkt die Aufgabe eines Amtes, das vom Staat - also von Steuergeldern - finanziert wird): Es gehe darum, die Entfaltung "außerhalb der Familie" zu fördern. Meint man damit die ohnehin stattfindende Entfaltung junger Menschen neben einer Entfaltung innerhalb der Familie, oder will man an die Stelle der Familie "eigenständige Zusammenschlüsse junger Menschen - gleich welcher Herkunft" setzen? Die Fotos des Neuköllner Jugendamtes lassen kaum Raum für Spekulationen. Ist diese Entwurzelung, diese Gleichmacherei das, was Schäuble meint, wenn es doch gelte, "Kindern und Jugendlichen Werte [zu] vermitteln, auf denen unsere freiheitliche Gesellschaft aufbaut"?

Phillips Mutter ahnt, was in der Schule und in den Jugendeinrichtungen passiert. Schon lange fürchtet sie die Zeit, wenn Phillip älter ist und damit auch die Konflikte größer werden. In der U-Bahn liest sie vom Verbot einer "rechtsextremistischen Jugendorganisation". "Ja, diese Neonazis… schlimm…" denkt sie noch, während sie gegen 21.30 Uhr nach Hause kommt und schon im Treppenhaus genervt den beißenden Geruch aus den Nachbarwohnungen wahrnimmt. Ja, vieles in ihrem Leben innerhalb dieses Staates stört sie gewaltig, aber dass es eine Alternative zum System der Demokraten geben könnte - niemals würde sie auf diesen Gedanken kommen. Als sie endlich erschöpft die 2-Raum-Wohnung im fünften Stock betritt, erschrickt sie: Phillip ist heute nicht nach Hause gekommen.

Werte wie Familie, Treue zur Heimat und Solidarität mit dem eigenen Volke sind Gift für die Pläne der Demokraten, das deutsche Volk geistig und biologisch zu zerstören. Daher ist das Vorgehen gegen Organisationen, die ebendiese Werte verkörpern und fördern, selbstverständlich. Doch so selbstverständlich das Handeln der Demokraten auch sein mag, so unverständlich und geradezu aberwitzig ist die Haltung jener Deutschen, die sich voll stolzem Selbstverständnis als "Demokraten" bezeichnen und für die Werte ihrer Feinde, für die Pläne zu ihrer eigenen Vernichtung eintreten. Ist es denn wirklich "unsere freiheitliche Gesellschaft", der wir verpflichtet sind, oder meinen sie eher "ihre eigene freiheitliche Gesellschaft", die das Gegenstück dazu bildet, was unser ist, nämlich das Gegenstück zu "unserem freien Volk"? Ein Gegenstück, das kein Nebeneinander, sondern nur ein "entweder - oder" kennt? Wem dient dann dieser Staat mit all seinen Einrichtungen? Dem Staatsvolk oder der "freiheitlichen Gesellschaft" jener Machtclique, deren Köpfe und Namen man zwar demokratisch wählen kann, deren Konzepte und Pläne aber stets identisch bleiben?

Zur Heranziehung einer deutschen Jugend, die "zu dem Nächsten hilfreich, der Heimat und dem Vaterland treu und dem Gedanken der Völkerverständigung aufgeschlossen" ist, einer deutschen Jugend, die ihren Nächsten in ihresgleichen erkennt, aber nicht im Mitglied einer "freiheitlichen Gesellschaft", deren Teil niemand sein will, der ihren Nutzen einmal durchschaut hat, bedarf es keiner Vereine - es bedarf freier Worte, gesprochen in der Familie, im Sportverein, in Schulen, an Universitäten, in Betrieben!

Die freiheitliche Gesellschaft der Demokraten ist freiheitlich - nicht frei, sondern "freiheitlich" - weil dort jene Freiheit herrscht, die die Herrschenden in Sondergesetzen definiert haben. Wir nationale Sozialisten setzen dieser missratenen Freiheit ein freies Volk entgegen, das selbst die Wahl hat, was es heißen soll, frei zu sein. Kein Deutscher darf sich selbst stolz und ehrlich als "Demokrat" bezeichnen können, ohne dass er zukünftig missliebige Blicke und Kopfschütteln seiner Volksgenossen dafür erntet! So setzen wir den widerlichen Umtrieben der Demokraten ein Ende!

31.03.09

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