Bürgermeister abzugeben
Einige von Euch kennen sicher die Geschichte von der US-Senatswahl in Missouri aus dem Jahre 2000, wo der Republikaner Ashcroft die Wahl gegen eine Leiche verloren hat, weil sein Kontrahent, der ehemalige Gouverneur Mel Carnahan, kurz vorher bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam. Nun, bei uns schaffen das die demokratischen Vertreter mitunter zu übertrumpfen, wie der Christdemokrat Meendermann am vergangenen Sonntag bewies.
Der kandidierte in der münsterländischen Kleinstadt Telgte für das Amt des Bürgermeisters und verlor die Wahl, obwohl es keinen Gegenkandidaten gegeben hatte. Von den 54,7 Prozent der rund 15.500 Wahlberechtigten, die an der Wiederholungswahl teilnahmen, stimmten 50,2 Prozent gegen ihn. Damit ist Meendermann, der seit 2004 Bürgermeister der Stadt war, nicht wiedergewählt worden. Seine Aufgaben werden jetzt bis zur erneuten Neuwahl von den Stellvertretern wahrgenommen.
Das Kommunalwahlgesetz schreibt vor, dass bei Antritt nur eines Kandidaten zur Bürgermeisterwahl dieser neben der Mehrheit der Abstimmenden die Zustimmung von mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten erreichen muss, was angesichts fehlender Alternativen die Legitimation der gewählten Kandidaten sichern soll. Grund genug für den Landesgeschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“ eine Änderung des Wahlrechts zu fordern:
„Das Wahlergebnis zeigt, dass man die Wähler nicht mit einem Quorum vor sich selber schützen muss. Die Wähler in Telgte haben bewiesen, dass sie wach genug sind, zu einem unerwünschten Bewerber 'Nein' zu sagen.“
Die Wahl musste übrigens wiederholt werden, weil am 30. August rund 500 Wahlbriefe statt in der Wahlurne, im Aktenvernichter landeten. Wir sind schon auf das Ergebnis der erneuten Wiederholungswahl gespannt.
15.12.09
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